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Programm des Demokratischen Zentrums
Grundsätze
Das DZ steht für eine starke Union mit mehr Rechten, gerade gegenüber den Unionsländern. Bildungs-, Umwelt- und Energiepolitik sind Unionsaufgaben. Die Unionsländer haben über Jahre besonders ihre Unfähigkeit bewiesen Einigkeit in den Bildungsstandards herzustellen. Angst, dass kulturelle Besonderheiten aufgegeben werden würden, muss man dabei natürlich nicht haben.
Der Name Demokratisches Zentrum soll für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik stehen. Dazu will es sich für eine aktive Friedenspolitik einsetzen, die es ermöglicht in der Völkergemeinschaft aller Nationen auch den Einsatz von unseren Hilfsorganisationen unterstützt und auch im Fall der Fälle den Einsatz unserer Soldaten unter internationalem Mandat zur Friedenssicherung vorsehen soll.
beschlossen am 25.07.2008, Manuri
Wahlprogramm August 2008
Präsentation unserer Union
Die Union braucht eine angemessene visuelle Präsentation, auf der sich Besucher, Einwanderer und Touristen umfassend informieren können. Das sind wir uns nicht nur als Staat schuldig, für eine entsprechende positive Aussenwirkung, sondern es ist schlicht eine Notwendigkeit, damit sich die Bürger selbst informieren können. Heute muss man kreuz und quer die ganze Union bereisen, um sich die wichtigsten Dinge mühsam zu besorgen. Das muss sich ändern, auch damit Nicht-Bürger überhaupt in der Lage sind, sich zurechtzufinden, ohne im Bürokratiedschungel unterzugehen. Man kann ja heutzutage kaum herausfinden welches Unionsamt von wem besetzt ist. Ein Unding. Deshalb werden wir dort bei einer Regierungsbeteiligung entsprechend Hand anlegen und die Arbeit daran forcieren.
Staatsreform
Etwas worüber wir nachdenken müssen und wozu wir einen Dialog anstoßen wollen ist unsere derzeitige Lage im Staat. Die Unionsländer sind oft schlecht vertreten im Unionsrat und noch öfter schlecht verwaltet. Das System der kurzfristigen Unionsverwaltung greift insofern nicht mehr, als dass es nur für kurze Perioden gedacht war aber schon fast zur Dauereinrichtung an mancher Stelle wird und sich mit unfähigen und faulen Amtsinhabern lediglich abwechselt.
Gleichzeitig krankt unser System mit den konkurrierendem Unionsrat zum Unionsparlament an einer Dauerrivalität der beiden. Deshalb plädiere ich für eine Abschaffung des Unionsrates und plädiere stattdessen dafür das Unionsparlament anteilig aus unionsweit gewählten Vertretern und Unionsländerweise gewählten Vertretern über Listenwahl zu besetzen. Die genauen Modalitäten, z.B. der Anzahl der Länderabgeordneten nach Einwohnerzahl im Verhältnis zu den unionsweiten Vertretern, soll in einem großen Konsens beschlossen werden, den eine derartige Verfassungsänderung nötig macht. Gegebenenfalls kann dieses Vorgehen auch zeitlich beschränkt werden, wenn eine Rückkehr zum jetzigen System wieder sinnvoll scheint. (simoff: genügend Spieler vorhanden sind.)
Verkehr
Was viel zu lange schleifen gelassen wurde ist der nationale Verkehr. Wir verfügen hier und dort über Bahn- und Fluggesellschaften und in manchen Unionsländern gibt es Baumaßnahmen für Straßen. Was aber fehlt ist ein ausgebautes unionsweites Autobahn- und Schienennetz, für den Wirtschafts- und Personenverkehr. Die Unionsregierung hat die Pflicht den Transport auf diesen Wegen zu fördern und im hohem Maße überhaupt erst zu gewährleisten, wo er gänzlich fehlt. Dabei soll besonders der Transportweg Schiene gefördert werden, um die Straßen von LKWs zu befreien. Gerade die DU ist ein Transitland, dass von Osten, Süden und Westen von unseren Nachbarländern durchquert wird und dem müssen wir Rechnung tragen. Gewährleisten wir eine gute Verkehrsinfrastruktur, gewährleisten wir unserer Wirtschaft die nötigen Mittel für ein gesundes Wachstum.
Dazu vermerken wir ausdrücklich: sollte es kurzfristig kein Privatunternehmen geben, dass den unionsweiten Transport wie gewünscht gewährleisten kann muss der Staat entsprechend einspringen und eine staatliche Bahngesellschaft gründen, ebenso wie dann in der Luft ein staatliches Luftfahrtunternehmen gebraucht wird, daß den Transport in Grundversorgung sicherstellt.
unabhängige Justiz
Die Forderungen der VU nach einem Justizminister in Personalunion mit dem Unionsstaatsanwalt ist eine Absage zu erteilen. Dieser Plan ist Gift für das Wirken unserer Justiz, ebenso wie Pläne die Wahl der Unionsrichter zu einer politischen Wahlpropagandaveranstaltung verkommen zu lassen. Die Justiz muss unabhängig bleiben! Unabhängig von Wahlterminen und politischen Versprechungen, unabhängig von ministerialen Einflüssen und Regierungspolitik! Sie ist einzig und allein der Verfassung und den Gesetzen der Union verpflichtet. Und dies, als eines der wenigen wahren hohen Errungenschaften unseres Landes, müssen wir erhalten.
Außenpolitik
Das DZ strebt die alte Stellung der Demokratischen Union in der Welt an: die eines umworbenen Partners, an dem niemand vorbeikommt. Unser Ziel ist es, daß die Diplomaten als erstes zu uns kommen, bevor sie in andere Nationen reisen.
Das schafft man nur durch eine fundierte Arbeit die zunächst in erster Linie auf Fleiß beruht. Die letzten Außenminister haben durchaus ein solides Fundament geschaffen, auf dem man aufbauen kann, aber sie haben kontinuierliches Engagement vermissen lassen. Das darf nicht sein. Denn erfolgreiche Außenpolitik ist heute eine Frage von Wirtschaftspolitik, Sicherheitspolitik und nacktem Überleben eines Staates. Wer es nicht schafft bilaterale Bündnisse in der Welt zu schaffen wird wie wir über kurz oder lang in einer Krisensituation alleine dastehen und bald auch in wirtschaftlicher Hinsicht einen Mangel erleiden.
Deshalb ist es das Bestreben des DZ unserem Land im Falle einer Regierungsbeteiligung eine aktive Außenpolitik zu gewähren, konkrete Bündnisse zu unserer Sicherheit zu formen mit starken Partnern und international wirtschaftlich gute Konditionen für unsere Unternehmen zu verhandeln, denn als Staat muss uns daran gelegen sein, dass wir uns mit allem lebensnotwendigem auf lange Sicht versorgen können, wozu auch die nötigen Rohstoffquellen für unsere Energieindustrie gehören.
Verteidigung&Sicherheit
Wie bereits angesprochen ist der wichtigste Pfeiler für eine Sicherheitspolitik eine gute Außenpolitik. Dazu sollten wir entsprechend nach dem Stand der Dinge langfristige Pläne für ein Verteidigungsbündnis mit Partnern anstreben, denen wir 100% Vertrauen können und die uns ebenso zu 100% vertrauen können. Unumgänglich ist dazu ein internationales Engagement in Friedens- und humanitären Hilfsmissionen, wo wir bisher in geradezu schandbarer Weise kaum aufgetreten sind.
Natürlich sind unsere Streitkräfte entsprechend zu gestalten, daß sie den Aufgaben der Neuzeit gewachsen sind. Dass sie aber bereits jetzt eine schlagkräftige Truppe sind, die unser aller Lob verdienen, konnten sie eindrucksvoll im Krisenfall während des Metternich-Aufstands beweisen. Unsere Soldaten gehören geehrt. In diesem Zusammenhang spreche ich mich eindeutig gegen die Forderungen der VU aus den Verbrechern dieser Revolte Amnestie zu gewähren, denn dass denen ein Eid auf unsere Verfassung nichts gilt haben sie bewiesen. Zur Sicherheit unserer Nation müssen wir hart bleiben! Damit wir auch morgen noch in Freiheit und als geeintes Volk in dieser unserer Union leben können.
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